Autonome Provinz Trient

Der Präsident der Region, Ugo Rossi, hat heute nach Einholen der erforderlichen Stellungnahmen der Provinzen und der Einvernehmen mit den Regierungskommissariaten Trient und Bozen sowie mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Trient das Dekret unterzeichnet, mit dem das Datum für die Gemeindewahlen offiziell festgesetzt wurde.Gewählt wird am Sonntag, den 10. Mai 2015, mit eventueller Stichwahl am 24. Mai 2015.  In Südtirol sind 109 Gemeinden und im Trentino derzeit 195 Gemeinden von den Wahlen betroffen. Genannte Anzahl wird jedoch sinken, weil einige Gemeinden bei der Autonomen Provinz Trient Antrag auf Anberaumung der Volksbefragung über den Zusammenschluss eingereicht haben. Laut dem im Dezember 2014 genehmigten Regionalgesetz haben die Gemeinden bis zum 10. März Zeit, um einen solchen Antrag bei der Provinz einzureichen, die dann innerhalb 30. März ihre diesbezügliche Stellungnahme abgibt, die – sofern sie positiv ausfällt – die Verlängerung der Organe der vom Zusammenschlussprojekt betroffenen Gemeinden in Erwartung des Ergebnisses der Volksbefragung bewirkt, welche demzufolge nicht an den Gemeindewahlen im Mai teilnehmen werden.

Mit der Unterzeichnung dieses Dekrets tritt auch der Terminkalender der Wahlhandlungen in Kraft, der die Hinterlegung der Listen der Kandidatinnen und Kandidaten bei den Gemeindesekretariaten im Zeitraum zwischen Freitag, dem 3.April und Dienstag, dem 7. April 2015 (innerhalb 12 Uhr) vorsieht.

Auf der Website der Region www.regione.taa.it können unter dem Link „Wahlen“ die Anleitungen für die Vorlegung der Kandidaturen eingesehen sowie die entsprechenden Vordrucke heruntergeladen werden. (fm)