Autonome Provinz Trient

ROM – Der Schutz der Sonderautonomien in der Verfassungsreform, die Auslegung der Bestimmung über die Ersatzbefugnis und die Absicht, diese Themen sofort nach der Wahl des Präsidenten der Republik weiter zu vertiefen: darum ging es beim Treffen zwischen dem Präsidenten der Autonomen Provinz, Ugo Rossi, und der Ministerin für Verfassungsreformen, Maria Elena Boschi, vor einigen Stunden in Rom.

„Es war ein herzliches Gespräch,“ so der Kommentar von Rossi, „in dem die Ministerin den Bedürfnissen der Sonderautonomien große Aufmerksamkeit widmete, obwohl man sich natürlich bewusst ist, dass gemeinsam ein Gleichgewicht im Hinblick auf den gesamten institutionellen Aufbau unseres Landes gefunden werden muss.“

Diese Aufmerksamkeit wurde im Übrigen auch durch die für die Frage der Ersatzbefugnis vorgeschlagene Lösung bestätigt. Rossi fügte ferner hinzu, dass die Regierung auch anlässlich des Treffens mit den Parlamentsabgeordneten der Region grundsätzlich dem Schutz unseres Sonderstatuts zugestimmt hat, d. h. dass für die Region und die Autonomen Provinzen Trient und Bozen die derzeit geltende, in den Statuten und den diesbezüglichen Durchführungsverordnungen vorgesehene Regelung bestehen bleibt.

Das Treffen bot außerdem die Gelegenheit, über den Stand der derzeit diskutierten Verfassungsreformen zu sprechen und darüber, inwieweit diese auch unter Berücksichtigung der Schutzklauseln einerseits mit der Sonderautonomie für Trentino und Südtirol und andererseits mit der Zuerkennung weitgehender Formen der Verwaltungsautonomie vereinbar sind.

Landeshauptmann Rossi bedankte sich bei Ministerin Boschi, welche sich verpflichtet hat, gleich im Anschluss an die Wahl des Staatsoberhauptes die politischen Aspekte dieses Themas im Rahmen des Regierungsabkommens zu behandeln.