Autonome Provinz Trient

Auf Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft ArgeAlp wurde anlässlich der Konferenz der Alpenregionen die Resolution für die makroregionale Strategie der Europäischen Union für die Alpen angenommen, die unter anderem auffordert, die geeignetsten Governance-Formen zu ermitteln, damit die Alpenregionen ihren Beitrag zum Aufbau eines anderen Europas leisten können.  Ein Europa, das den Alpengebieten den richten Wert beimisst, die mit ihrer „schönen, sensiblen und fragilen Landschaft“ für Europa ein außerordentlicher Reichtum sind. Aus diesem Grund müssen die Alpenländer eine zentrale Rolle in der makroregionalen Governance einnehmen. „Ein Governance-Modell, sagte der Präsident der Autonomen Provinz Trient Ugo Rossi einleitend, das uns einen sicheren Weg weist. Das Trentino und wir alle sind überzeugt, dass unser gemeinsames Tun vor allem für die Zukunft grundlegend ist, da dadurch den Jugendlichen die Möglichkeit gewährleistet wird, nicht nur in einem Europa der Völker, sondern auch der Alpenregionen zu leben, in Gebieten, die imstande sind, zusammenzuarbeiten. Die Alpen voller stolz und mit der absoluten Sicherheit eines stärker auf die Erfordernisse unserer Bevölkerung ausgerichteten Europas erleben, trägt wesentlich zur Bereicherung Europas bei." Aus diesem Grunde ist das heutige Treffen mit den Regierungschefs der Alpenregionen in der Sala Depero für die Alpengebiete von grundlegender Bedeutung. An der Konferenz unter dem Vorsitz des Präsidenten der Autonomen Provinz Trient Ugo Rossi haben unter anderem der Präsident der Region Piemont Sergio Chiamparino, der Landeshauptmann von Südtirol Arno Kompatscher, der Untersekretär der Region Lombardei Ugo Parolo, der Assessor der Autonomen Region Friaul Julisch Venetien Gianni Torrenti, der Assessor der Region Ligurien Giovanni Barbagallo, der Vertreter der Region Venetien Stefano Sisto, der Landeshauptmann von Tirol Günther Platter, der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der Landeshauptmann von Voralberg Günther Eberle, die Regierungsrätin des Kantons Graubünden Barbara Janom Steiner, der Regierungsrat des Kantons St. Gallen Willi Haag, der Regierungsrat des Kantons Tessin Manuele Bertoli und weitere Regierungsvertreterinnen und –vertreter, wie z.B. die Justizministerin des Freistaates Bayern Beate Merk und der Regierungsvertreter von Kärnten Herwig Seiser, teilgenommen. Anwesend war auch José Antonio Ruiz de Casas (DG Regio) der Europäischen Kommission. Der Präsident der Autonomen Region Aostatal Augusto Rollandin war per Videokonferenz zugeschaltet. Am heutigen Vormittag wurde eine Resolution angenommen, die den gemeinsamen Willen aller Staaten und Regionen des Alpenraums zur Definition einer EU-Strategie für den Alpenraum zum Ausdruck bringt, wobei der Europäische Rat aufgefordert wird, die Europäische Kommission mit der Erstellung des Aktionsplans zu beauftragen, damit dieser während des italienischen Vorsitzes des Europäischen Rates 2014 verabschiedet werden kann.

Am 29. Juni 2012 anlässlich der Konferenz von Bad Ragaz im Schweizer Kanton St.Gallen haben die Alpenregionen auf Vorschlag der ArgeAlp ein Initiativpapier zur Entwicklung einer makroregionalen europäischen Strategie für den Alpenraum verabschiedet. Im darauf folgenden Jahr, anlässlich der Konferenz von Grenoble, ist die von den Alpenregionen eingeleitete Initiative von den Nationalstaaten gut geheißen worden. Zwei Monate später hat der Europäische Rat die Europäische Kommission aufgefordert, zusammen mit den anderen Mitgliedstaaten innerhalb 2015 eine EU-Strategie für die Alpenregion zu erarbeiten.  So entstand die EUSALP. Auf Antrag der ArgeAlp wird heute in der Sala Depero der aktuelle Stand der Arbeiten erläutert. Die Konferenz steht allen mit der Strategie verwickelten Alpenregionen offen, damit die zentrale Rolle der Regionen in der europäischen Governance verstärkt zum Ausdruck gebracht wird. In diesem Zusammenhang unterbreitet die Konferenz der Arge-Alp-Regierungschefs den Präsidenten der anderen Alpenregionen den Resolutionsentwurf. Es ist nämlich wichtig, dass sich alle Akteure des Alpenraums an der Ausarbeitung und Abfassung der Strategie beteiligen; um die Rolle der Regionen und der Gebietskörperschaften hervorzuheben. Die Resolution fordert unter anderem das Steering Committee von EUSALP auf, den Vorsitz im Rotationsprinzip und die Einsetzung eines mit der Koordination der Strategiegestaltung beauftragten Sonderbeauftragten nicht als alternative zueinander zu betrachten. Diesbezüglich ist eine baldige Stellungnahme erwünscht.

Im Jahr 2012 hat die Konferenz von Bad Ragaz wesentlich zu einer ersten Annäherung der Alpenregionen zwecks Einleitung einer makroregionalen Strategie für die Alpen beigetragen. Damals wurden einige „Pfeiler“ gesetzt, die später mittels einer paritätischen Kooperation der Regionen, der Staaten und der Europäischen Union von der Steuerungsgruppe der EUSALP (Steering Committee) übernommen wurden: Wettbewerbsfähigkeit und Innovation, Verkehr und Zugänglichkeit, Energie, Umwelt und Klima. Die Regierungschefs der Alpenregionen fordern das Komitee und die Europäische Kommission auf, ihre Aufmerksamkeit auf folgende Themen zu richten: Konsolidierung der Beschäftigung, Entwicklung von alpinen Wertschöpfungsketten, Stärkung der Dienstleistungen allgemeinen Interesses, Verbesserung der Zugänglichkeit, Ausbau der Intermodalität und der Interoperabilität im Verkehr, voraussichtliche Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene, Verbesserung der Energieeffizienz und der nachhaltigen Produktion von Energie aus erneuerbaren Quellen sowie nachhaltige und ressourceneffiziente Nutzung der natürlichen und kulturellen Ressourcen.

Das Steering Committee muss zusammen mit den anderen Mitgliedsstaaten innerhalb Juni 2015 die Strategie der Europäischen Union für die Alpenregion /EUSALP) vorstellen. (fs).